Auslandsfeilstaub-Lizenzen um die Welt
Am 24. Januar 2006 auf 9 Uhr 21 | in International |Das Bewusstsein von Auslandsfeilstaub-Voraussetzungen Für Erfindungen, die Außerhalb der Vereinigten Staaten Entstehen, Kann Nachteilige Folgen [pdf] Verhindern . Durch Aaron Wininger und Marc Sockol (Squire, Sanders & Dempsey LLP). [Über den Werkzeugkasten des Rechtsanwalts von PLI Vol. 4.4 fressen RSS]
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Sie können ein mehr Land zu denjenigen hinzufügen, die im Artikel - nach dem Lesen des Artikels auf dieser Website verzeichnet sind, wir fragten unseren russischen Agenten nach Auslandsfeilstaub-Lizenzen in seinem Land. Hier ist seine Antwort:
"Gemäß dem russischen Patentrecht ist eine erste Anwendung (einschließlich der PCT Anwendung) für die Erfindung in Russland geschaffen worden, sollte in Russland indepently auf der Staatsbürgerschaft der Erfinder abgelegt werden. Eine Auslandsanwendung kann nach sechs Monaten seit dem Antragsdatum in Russland abgelegt werden. Andere Beschränkungen tun nicht besteht. Dieses Gesetz enthält weitere Anmerkungen davon nicht."
Anmerkung durch Mike Brown - am 30. Januar 2006 #