Nicht verfügbarer NPL
Am 22. Dezember 2005 auf 14 Uhr 04 | in der Offenen Suche, USPTO |Frage. Kann wie ist der Grund, auf den Sie zugreifen, nicht Literatur über das PAAR in einem Dateistreifband Nicht Patentieren? Wenn Sie wissen, würde ich lieben, warum zu wissen.
"Images der nichtoffenen Literatur in öffentlichen offenen Anwendungsdateien zitierter (NPL) sind entweder für die Betrachtung oder für das Herunterladen durch das Öffentliche PAAR nicht verfügbar."
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3 Anmerkungen
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Ich würde schätzen, so müssen sie sich nicht mit Urheberrechtsproblemen befassen.
Anmerkung durch Matt - am 22. Dezember 2005 #
Urheberrechtsprobleme. Sieh auch http://www.ipjur.com/2003/08/new-on-horizon-copyright-problems-in.php3
Anmerkung durch Hörner von Axel H - am 22. Dezember 2005 #
Es ist obwohl das die europäischen Offenen Dateistreifbänder interessant (http://ofi.epoline.org/view/GetDossier? dosnum =&lang=EN) sind bereit, "NPL" - Typ-Dokumente auf mit einer einfachen Urheberrechtsverzichterklärung zu stellen.
Anmerkung durch Bruinsrulz - am 29. Juni 2006 #