Benachrichtigungen von Official Gazette zum 13. Juli 2004
Am 13. Juli 2004 auf 9 Uhr 00 | in USPTO |Benachrichtigungen von Official Gazette zum 13. Juli 2004. Übliches Info plus:
Bitten um Ab die Parte Nachprüfung;
Bitten darum Beerdigen Partes Nachprüfung;
Eliminierung vom Register-Erratum;
Wiedereinstellung, um Sich Einzuschreiben;
Ausschluss auf der Zustimmung; und
Die Erklärung von 37 CFR 1.703 (f) und 35 U.S.C 154 (b) (2) (A) [Das USA-Patent- und Handelsmarke-Büro (Büro) veröffentlichte kürzlich eine Endregel, die offene Frist-Erweiterung und offenen Frist-Anpassungsbestimmungen der Regeln der Praxis revidierend. Dieses Dokument erklärt weiter die Politik des Büros seit 2000 bezüglich einer der offenen Frist-Anpassungsbestimmungen der Regeln der Praxis].
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