USPTO Benachrichtigung: Revidierte Verfahren für das Ausdrückliche Aufgeben
Am 3. Mai 2004 auf 22 Uhr 11 | in USPTO |USPTO Benachrichtigung: Revidierte Verfahren für das Ausdrückliche Aufgeben
Um Verarbeitung von Bitten für das ausdrückliche Aufgeben zu erleichtern, Veröffentlichung unter 37 CFR 1.138 (c), und andere Briefe des ausdrücklichen Aufgebens unter 37 CFR 1.138 zu vermeiden, gründet das USA-Patent- und Handelsmarke-Büro (USPTO) ein Posthalt-Schnellzug-Aufgeben …
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